Hinweise & Empfehlungen

An dieser Stelle finden Sie Hinweise und Empfehlungen der Ärztekammer Hamburg zu aktuellen Themen, wie beispielsweise zur Arzt-Homepage oder zum richtigen Ausstellen von Attesten und Zeugnissen.

Neben den hier aufgeführten Empfehlungen finden Sie auch auf der Homepage der Bundesärztekammer (BÄK) weitere, regelmäßig aktualisierte Empfehlungen, Stellungnahmen und Richtlinien. Zu diesen zählen u. a. Richtlinien zur assistierten Reproduktion, zur Feststellung des Hirntods oder zur Substitutionstherapie. Empfehlungen zur ärztlichen Schweigepflicht, Datenschutz und Datenverarbeitung in der Arztpraxis finden sich dort ebenso wie zur Delegation ärztlicher Leistungen an nichtärztliche Mitarbeiter in der ambulanten vertragsärztlichen Versorgung.

Homepage der Bundesärztekammer (BÄK)



Arzt – Werbung – Öffentlichkeit

In den letzten Jahren ist das ärztliche Werberecht liberaler geworden, doch die Grenze zur Berufswidrigkeit ist nach wie vor überschritten, wenn das Vertrauen in die Integrität des Arztberufes, insbesondere durch anpreisende oder irreführende Werbung, in Gefahr gerät. Die Neufassung der Hinweise zum ärztlichen Werberecht der Bundesärztekammer (BÄK) gibt Ärzten einen Überblick über die aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen ärztlicher Werbung.

Arzt – Werbung – Öffentlichkeit (Stand: 2017)

Hinweise für Arzt-Homepages

Arzt-Homepages müssen bestimmte Informationen enthalten, damit sie dem Telemediengesetz (TMG) entsprechen.
Nach dem TMG (§ 5 Abs. 1) sind natürliche und juristische Personen, die eigene oder fremde Teledienste zur Nutzung bereithalten oder den Zugang zur Nutzung vermitteln („Diensteanbieter“) verpflichtet, folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten:
• Name und Anschrift der Niederlassung (bei juristischen Personen, wie z. B. einer GmbH, auch Rechtsform und Vertretungsberechtigter)
• E-Mail-Adresse
• Ärztekammer, welcher der Arzt angehört; bei niedergelassenen Vertragsärzten auch Angabe der zuständigen Kassenärztlichen Vereinigung
• Soweit eine Partnerschaftsgesellschaft besteht, das Partnerschaftsregister und die entsprechende Registernummer
• Gesetzliche Berufsbezeichnungen (z.B. Arzt/Ärztin) und den Staat, in dem diese verliehen wurde
• Berufsrechtliche Regelungen, denen der Arzt unterworfen ist (z.B. Hamburgisches Kammergesetz für die Heilberufe und Berufsordnung)
• Umsatzsteueridentifikationsnummer, soweit der Arzt der Umsatzsteuerpflicht unterliegt (z.B. bei umfangreichen Gutachtertätigkeiten)


Ein Musterbeispiel mit den entsprechenden Pflichtangaben finden Sie hier:
Musterbeispiel


Angaben zur Ärztekammer und zur Berufsordnung:
Um die Erreichbarkeit und Verfügbarkeit der letzten drei Punkte sicherzustellen, empfiehlt sich, einen Link auf die Homepage der Ärztekammer oder zur Berufsordnung (der Ärztekammer Hamburg) zu legen.
www.aerztekammer-hamburg.de
Berufsordnung

Ärzte in sozialen Medien

Eine Handreichung der Bundesärztekammer gibt Ratschläge, worauf Ärzte und Medizinstudenten bei der Nutzung sozialer Medien achten sollten.


Handreichung der Bundesärztekammer (Stand: Februar 2014)


Surfer haben Rechte: Das vom "Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz" geförderte Projekt "Surfer haben Rechte" gibt hilfreiche Tipps, was Sie bei den neuen Datenschutzrichtlinien von Facebook beachten müssen.

Surfer haben Rechte (Stand: Januar 2015)

Ärztliche Schweigepflicht, Datenschutz und Datenverarbeitung in der Arztpraxis

Empfehlungen der Bundesärztekammer und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung.

Empfehlungen zur Ärztlichen Schweigepflicht, Datenschutz und Datenverarbeitung in der Arztpraxis, mit Addendum zur Technischen Anlage (Mai 2014)

Technische Anlage (Mai 2008)

Ordnungsgemäßes Löschen von Festplatten

Professor Dr. Johannes Caspar, Hamburgischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit

Patientendaten gehören nicht in den Müll

Hinweise und Erläuterungen zur Fernbehandlung

Die Bundesärztekammer hat Hinweise und Erläuterungen zur Fernbehandlung (§ 7 Absatz 4 der Musterberufsordnung für die in Deutschland tätigen Ärztinnen und Ärzte – MBO-Ä) veröffentlicht. Vor dem Hintergrund eines zunehmenden Einsatzes telemedizinischer Methoden in der Patientenversorgung wird in dem Papier der Passus zur Fernbehandlung detailliert erläutert und ausgelegt.

Hinweise und Erläuterungen zur Fernbehandlung (§ 7 Absatz 4 MBO-Ä)

Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung (§ 217 StGB): Hinweise und Erläuterungen für die ärztliche Praxis

Am 20.01.2017 wurden durch den Vorstand der Bundesärztekammer Hinweise und Erläuterungen  für die ärztliche Praxis zum Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung (§ 217 StGB) verabschiedet.

Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung (§ 217 StGB): Hinweise und Erläuterungen für die ärztliche Praxis

Ausstellen von Attesten und Zeugnissen

Beim Ausstellen von Attesten und Zeugnissen hat der Arzt mit der erforderlichen Sorgfalt vorzugehen, da sorgfaltswidrig ausgestellte ärztliche Bescheinigungen straf-, zivil- und berufsrechtliche Konsequenzen haben können. Was es zu beachten gilt, fasst der unter folgendem Link abrufbare Artikel aus dem Hamburger Ärzteblatt 07/08 2015 zusammen:

Artikel aus dem Hamburger Ärzteblatt 06/07 2015: „Vorsicht beim Ausstellen von Attesten“

Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung

Bei der Bewältigung komplexer Fragen im Zusammenhang mit dem Lebensende können sowohl bei Ärzten als auch bei Patienten Unsicherheiten auftreten. Die Bundesärztekammer (BÄK) und die Zentrale Ethikkommission (ZEKO) bei der Bundesärztekammer geben mit ihren gemeinsamen Empfehlungen eine Orientierung im Umgang mit vorsorglichen Willensbekundungen.

Umgang mit Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung in der ärztlichen Praxis (Stand: August 2013)

Betreuungsgerichtliche Verfahren - Anforderungen an Gutachten

Der Leitfaden „Anforderungen an Gutachten im betreuungsgerichtlichen Verfahren“ enthält Informationen für Ärztinnen und Ärzte, Richter und andere Verfahrensbeteiligte. Rechtliche Grundlagen sowie Qualitätskriterien für die Erstellung von Gutachten im Betreuungsverfahren bieten eine wertvolle Richtschnur zur Erstellung von Gutachten.

Der Leitfaden wurde im Nachgang des Hamburger Fachtags zur rechtlichen Betreuung von Landesarbeitsgemeinschaft Betreuungsgesetz (LAG) entwickelt und im September 2011 veröffentlicht. Am Leitfaden mitgewirkt haben Fachärzte für Neurologie, Psychiatrie und Psychotherapie; Fachärzte für Nervenheilkunde sowie Richter in Betreuungsverfahren und die Rechtsabteilung der Ärztekammer Hamburg.

Anforderungen an Gutachten im betreuungsgerichtlichen Verfahren (Stand: September 2011)



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