Please activate JavaScript!
Please install Adobe Flash Player, click here for download

Hamburger Ärzteblatt 05 2016

230 5 | 2 0 1 6 H A M B U R G E R Ä R Z T E B L A T T Montgomery räumte außerdem einige Le- genden aus, die in den vergangenen Wochen publiziert worden waren: Bei dem beim Son- derärztetag im Januar mit großer Mehrheit beschlossenen Antrag des Vorstands wurde immer wieder behauptet, dass eine Mehrheit von Klinikärzten die Minderheit der Nieder- gelassenen überstimmt habe. Montgomery: „136 der Delegierten waren Niedergelassene und nur 74 waren Klinikärzte.“ Auch der Vorwurf, die Private Krankenversi- cherung sei beim Thema GOÄ personell viel besser aufgestellt als die BÄK, sei falsch: Die PKV habe ebenso externe Experten engagiert wie die BÄK. Die Verhandlungen seien auch nicht abgebrochen worden, sondern der Vor- stand der BÄK habe einen Entwurf vorgelegt bekommen, bei dem in Teilen der Legendie- rung und der Preisfindung noch Klärungs- bedarf bestehe. „Deshalb verhandeln wir nun weiter.“ Dr. Dirk Heinrich kritisierte, dass die ärztlichen Verbände zuletzt 2011 beteiligt worden waren, und forderte mehr Transpa- renz und Eingehen auf die Argumente der Kritiker. Montgomery versprach: „Wenn das überarbeitete Verzeichnis aller Leistungen vorliegt, sollen die Fachgesellschaften erneut einbezogen werden.“ Auch wenn die neue GOÄ in dieser Legislaturperiode nicht mehr verabschiedet werde: „Sie soll gleich in die Koalitionsverhandlungen der nächsten Re- gierung eingehen. Denn wir brauchen endlich eine vernünftige neue GOÄ“, so Montgomery. Korruptionsgesetz Weiteres Thema im Lagebericht war das in- zwischen beschlossene Antikorruptionsge- setz, bei dem die Ärzteschaft unter anderem erreicht habe, dass es keine Lex specialis für Ärzte sei, sondern Korruption in allen Berufsgruppen des Gesundheitswesens be- strafe. „Auf den letzten Metern haben wir außerdem erreicht, dass Bezugnahme auf die Berufsordnung wieder rausgenommen wurde. Die hätte zu enormen Unbestimmt- heiten geführt“, so Montgomery. Ethisch anlegen Zum wiederholten Male machten sich die De- legierten außerdem Gedanken um die Anlage ihrer Gelder beim Versorgungswerk. Schon seit Jahren investiert das Versorgungswerk nicht in Unternehmen, die geächtete Waffen wie Minen und Streubomben herstellen. Nun hatte Dr. Detlef Niemann gemeinsam mit weiteren zwölf Delegierten einige Fragen zur Anlagestrategie des Versorgungswerks einge- reicht. So wollten sie beispielsweise wissen, in welchem Umfang das Versorgungswerk An- lagen bei Kapitalgesellschaften, Aktiengesell- schaften, Fonds und ähnlichen Einrichtungen tätige, die mittelbar und unmittelbar an Han- del mit der Produktion von Rüstungsgütern beteiligt seien, und welche Rendite daraus ent- stehe. Hemker, Vorsitzender des Verwaltungs- ausschusses des Versorgungswerks, verwies auf die unscharfe Definition des Begriffs „Rüs- tungsgut“: „Das Versorgungswerk investiert gegenwärtig in etwa 4.400 Firmen. Heraus- zufinden, wie viele davon und mit welchem Anteil Güter herstellen, die auch für Rüstung verwendet werden könnten, ist wahnsinnig aufwendig.“ So stelle etwa Beiersdorf auch Klebstoffe her, die in der Rüstungsindustrie verwendet würden. Die Delegierten beschlos- sen, sich bei der nächsten Sitzung erneut mit den Fragen zu beschäftigen und vorher her- ausfinden zu lassen, wie die Versorgungswer- ke und andere Kammern damit umgehen. Montgomery gab außerdem einen Ausblick auf den im Mai in Hamburg stattfindenden Deut- schen Ärztetag, bei dem es unter anderem um die Themen der gesundheitlichen Versorgung von Flüchtlingen, um die Arzneimittelpreis- bildung und um die Arbeitsbedingungen von Ärztinnen und Ärzten geben wird. Das Programm des 119. Deutschen Ärzteta- ges in Hamburg siehe Seite 40. 2305 | 2016 H A M B U R G E R Ä R Z T E B L A T T

Seitenübersicht