FAQ – Häufig gestellte Fragen zur Kammerwahl

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FAQ – Häufig gestellte Fragen zur Kammerwahl

Wer wird gewählt?

Die Delegiertenversammlung der Ärztekammer Hamburg (DV) wird alle vier Jahre gewählt und setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Hamburger Ärzteschaft zusammen. 55 Parlamentarier werden über die Listenwahl bestimmt, ein Kammermitglied wird vom Fachbereich Medizin der Universität Hamburg benannt und ein weiteres durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz vom Öffentlichen Gesundheitsdienst.

Welche Aufgaben hat die Delegiertenversammlung?

Die Delegiertenversammlung der Ärztekammer Hamburg ist das Parlament der Ärztekammer Hamburg. Aus seiner Mitte wird der siebenköpfige Vorstand – bestehend aus Präsident/in und Vizepräsident/in und fünf Mitgliedern – gewählt. In meist vier Versammlungen pro Jahr nimmt die DV Stellung zu gesundheitspolitischen Themen, wirkt über Beschlüsse und Resolutionen an der Meinungsbildung in Politik und Gesellschaft mit, diskutiert Reformvorhaben und setzt sich für die Belange der Hamburger Ärzteschaft ein. Sie beschließt Satzungen und entscheidet routinemäßig über Haushalt, Jahresabschluss und die Höhe der Kammerbeiträge. Die Aufgaben der DV sind im Hamburgischen Kammergesetz für die Heilberufe (HmbKGH) festgelegt. 

Die Sitzungen der DV sind arztöffentlich – interessierte Ärzte sind zu den nächsten Versammlungen am 9. April und 25. Juni, jeweils 20 Uhr in der Alstercity, Ebene 1, herzlich eingeladen.

Welche Aufgaben hat die Delegierten?

Delegierte nehmen an den vier Sitzungen im Jahr (meist am Montagabend) teil, diskutieren und stimmen über Anträge, Satzungen und Resolutionen ab. Zudem engagieren sich viele der Delegierten auch in Ausschüssen der Ärztekammer.

Wer kann kandidieren?

Wählbar sind alle wahlberechtigten Kammermitglieder, die der Ärztekammer am Wahltag mindestens ein halbes Jahr ohne Unterbrechung (6. Mai 2018) angehört haben, sofern ihnen nicht das passive Berufswahlrecht durch rechtskräftige Entscheidung entzogen ist oder sie hauptberuflich bei der Ärztekammer beschäftigt sind.

Kann ich auf mehreren Listen kandidieren?

Nein, ein Bewerber kann nur auf einer Liste kandidieren.

Wie kann ich kandidieren?

Welche Listen in diesem Jahr zur Wahl antreten, steht erst fest, wenn die Wahlvorschläge eingereicht wurden. Wer kandidieren möchte, kann Kontakt zu den bisherigen Listen suchen. Die Ärztekammer benennt auf Anfrage gern Ansprechpartner. Wenn Ärztinnen/Ärzte eine eigene Liste gründen möchten, können die Unterlagen für den Wahlvorschlag bei der Ärztekammer angefordert werden. Eine Liste kann aber nur dann antreten, wenn sie Unterschriften von 50 wahlberechtigten Unterstützern mit dem Wahlvorschlag einreicht.   

Wie muss ein Wahlvorschlag aussehen?

Die Wahl ist eine Listenwahl auf der Grundlage der Wahlordnung. Danach muss der Wahlvorschlag eine nicht festgelegte Anzahl von Bewerberinnen und Bewerbern enthalten und von mindestens 50 wahlberechtigten Ärztinnen und Ärzten unterzeichnet sein, die nur diese Liste unterstützen. Die Listen können sich eine Bezeichnung geben. Jede Bewerberin und jeder Bewerber muss mit Namen, Vornamen, Geburtsdatum und -ort und beruflicher Anschrift aufgeführt werden und eine schriftliche Zustimmungserklärung abgeben, die dem Wahlvorschlag beizufügen ist. Die Ärztekammer hält die entsprechenden Formulare vor.

Wo bekomme ich die Formulare für den Wahlvorschlag?

Die Unterlagen können bei der Ärztekammer Hamburg angefordert werden, unter der Kammerwahlhotline 040 202299- 199 oder per Mail an kammerwahl@aekhh.de. Die Unterlagen für den Wahlvorschlag bestehen aus drei Teilen: dem Wahlvorschlag mit den Bewerbern/innen, die Liste der 50 Unterstützer/innen, sowie Formulare für die jeweiligen Zustimmungserklärungen der Bewerber/innen.

Wann kann ein Wahlvorschlag eingereicht werden?

Vom 13. August bis zum 10. September 2018 (eingehend) können Wahlvorschläge beim Wahlausschuss, Ärztekammer Hamburg, Weidestr. 122 b, 22083 Hamburg eingereicht werden. Der Wahlvorschlag muss originalschriftlich oder per Telefax übermittelt werden. Der Wahlausschuss prüft den Wahlvorschlag und die dazugehörige Unterstützerliste. Ein Arzt/Eine Ärztin darf nur je einen Wahlvorschlag unterstützen.

Kann ich bestimmen, an welcher Stelle meine Liste auf dem Stimmzettel steht?

Nein. Die Wahlvorschläge für die Delegiertenlisten werden nach ihrem Eingang mit einer fortlaufenden Nummer versehen. Bei Eingang am gleichen Tage entscheidet der Wahlausschuss im Losverfahren über die jeweilige Nummer. In der Reihenfolge ihrer Nummern werden die Listen im Stimmzettel aufgeführt.

Wann wird gewählt?

Die Wahl findet als Briefwahl in der Zeit vom 15. Oktober bis zum 6. November 2018 statt. Alle wahlberechtigten Mitglieder erhalten im Oktober Post von der Kammer und können per Briefwahl ihre Stimme abgeben.

Wer darf wählen?

Wahlberechtigt sind nach § 2 der Wahlordnung alle Hamburger Ärztinnen und Ärzte, die Mitglied der Ärztekammer Hamburg sind, es sei denn das aktive Wahlrecht ist durch rechtskräftige Entscheidung entzogen. Die wahlberechtigten Mitglieder werden in das Wählerverzeichnis eingetragen.

Wann kann das Wählerverzeichnis eingesehen werden?

Das Wählerverzeichnis kann vom 5. bis zum 12. September 2018 beim Vorstand der Ärztekammer, Weidestr. 122 b, 22083 Hamburg, im Ärzteverzeichnis, 12. Ebene, eingesehen werden.

Wie wird das Wahlergebnis ermittelt?

Die Wahl zur Delegiertenversammlung ist eine Verhältniswahl. Der Wahlausschuss ermittelt die Höhe der Wahlbeteiligung sowie die Zahl der auf die Delegiertenlisten entfallenden Stimmen und stellt das Ergebnis der Wahl nach dem Hare / Niemeyer – Verfahren fest.

Wann liegt das Wahlergebnis vor?

Das Wahlergebnis wird durch den Wahlausschuss am 7. November 2018 ab 13 Uhr im Sitzungssaal der Alstercity, Weidestr. 122 b (Ebene 1), 22083 Hamburg, festgestellt. Das Ergebnis wird im Hamburger Ärzteblatt am 3. Dezember  2018 sowie auf der Webseite der Ärztekammer Hamburg veröffentlicht.

Wann tritt die neu gewählte DV zusammen?

Die DV kommt am 10. Dezember 2018 zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Die 57 Delegierten wählen Präsident/in, Vizepräsident/in und weitere fünf Mitglieder in den Vorstand der Ärztekammer Hamburg.

Kammerwahl 2018